„Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind, schon allein aus humanitären Gründen“. So äußerte sich Verteidigungsministerin von der Leyen über die verstärkte Präsenz der Bundeswehr im Ausland. Dabei hat sie vollkommen Recht.
In vielen Ländern Afrikas herrscht das pure Chaos. Eine funktionierende Regierung gibt es größtenteils nicht. Entweder machen extremistische Rebellen oder muslimische Milizen einen funktionierenden Staat unmöglich. Darunter leidet die Bevölkerung. Dagegen muss etwas unternommen werden. Dafür setzt sich unsere Verteidigungsministerin ein, nicht für sinnloses Einmarschieren; Afrika wird kein zweites Afghanistan. Den Menschen soll durch ärztliche Versorgung, Aufbau eines Rechtsstaates sowie Unterstützung des örtlichen Militärs geholfen werden. Wie können Entwicklungshelfer in Ruhe arbeiten, wenn sie in Angst vor Angriffen leben müssen? Sie können nur durch Militärpräsenz beschützt werden. Sie und die Zivilbevölkerung haben ein Recht auf ausländische Hilfe.
Was wäre, wenn in Deutschland Warlords an der Macht wären und die Bevölkerung unterdrückten? Da würden wir uns auch aktive miltitärische Hilfe aus dem Ausland erhoffen und nicht bloß bedauernde Worte zur Besänftigung. Wir wünschten uns auch, dass die internationale Gemeinschaft die Kämpfe schnellstmöglich beendete und Frieden herrschte. So geht es vielen afrikanischen Ländern. Warum sollten wir uns also zurück halten und Tod und Leid zulassen? Das haben die Afrikaner nicht verdient und widerspricht unseren moralischen Ansprüchen.
Außerdem ist unser Militär sehr gut ausgebildet und auf jeden Fall fähig, diese Verantwortung zu tragen. Zudem sind die Deutschen in vielen Dingen, beispielsweise im Umgang mit Gefangenen oder Angriffen, viel zurückhaltender als die amerikanischen Soldaten. Somit sind sie zur Friedenssicherung viel geeigneter. Wir müssen uns international bewähren, und das heißt nicht bloß nach diplomatischen oder politischen Lösungen suchen. Gerade wenn es sich um eine ausweglose Situation handelt. Gerade dann muss die Bundeswehr im Schulterschluss mit den Verbündeten der Bevölkerung unter die Arme greifen und den Frieden mit der Waffe herbeiführen.
Des Weiteren sollte sich Deutschland – gerade aufgrund seiner Vergangenheit – dazu verpflichtet fühlen, durch militärische Hilfe den Frieden in einem Land wiederherzustellen. Wir sollten doch am besten wissen, was passiert, wenn das Land wirtschaftlich scheitert und sich somit auch politisch radikalisiert. Das können wir verhindern und dem Extremismus den Boden entziehen. Anarchie schadet jedem; sowohl dem Land und den Bürgern, als auch uns, die wir von einer Weiterentwicklung Zentralafrikas etwa nur profitieren können, politisch, wirtschaftlich und moralisch.
Viele Kritiker plädieren für einen diplomatischen Ansatz zur Bekämpfung von Krieg und Elend in der Welt. Dieser Weg ist allerdings vollkommen unrealistisch. Wir können mit dem jeweiligen extremistischen Lager nicht friedlich kooperieren. Dies ist und bleibt eine Utopie. Frieden schaffen; das geht in einigen Ländern leider nur durch Waffengewalt. Wie sollen Diplomaten für eine bessere Zukunft sorgen, wenn sie auf dem Weg zur Botschaft erschossen werden? Wir sorgen für Frieden und Sicherheit, indem wir die Gefahr bekämpfen und ausmerzen. Lieber den Tod von einigen Rebellen, als den von Millionen Zivilisten in Kauf nehmen.
Auch wenn sich dies alles rücksichtslos und keineswegs human anhören mag, so ist es dennoch die einzige Möglichkeit der Friedenssicherung. Willkommen in der realen Welt. Dies wäre natürlich alles überflüssig, gäbe es nicht überall extremistische Gruppen, die sich mit Gewalt gegen ihre jeweilige Regierung wehren. Erst wenn wir diese Gruppen in ihre Schranken gewiesen haben, können wir alle in Frieden leben. Doch dazu benötigen wir nun mal das Militär. Daher hat Ursula von der Leyen vollkommen recht, wenn sie eine höhere Militärpräsenz im Ausland fordert.
Die Zeit des Versteckens ist vorüber. Wir müssen uns entscheiden: Wollen wir zusehen oder helfen?
Dieser Artikel argumentiert gegen Auslandseinsätze: http://www.politicsgermany.com/2014/01/rauslandseinsaetze/