Die Debatte in der “Causa Edathy” hat sich mittlerweile vollkommen verselbstständigt. Halten wir doch die Fakten fest:
Edathy kaufte Bilder von nackten Jugendlichen; rechtlich in der Grauzone, aber keine Pornographie. Der ehemalige Innenminister Friedrich wusste davon und teilte Gabriel am Rande der Sondierungsgespräche mit, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Kinderpornographie aufgetaucht ist. Dieser teilte es Oppermann und Steinmeier mit. Ersterer rief auch noch BKA-Chef Ziercke an, wollte sich das Gehörte bestätigen lassen. Zuerst sagte Oppermann, Ziercke habe bestätigt, dass Ermittlungen eingeleitet seien, Ziercke bestritt das. Dann ruderte Oppermann zurück, redete lediglich von seinem Eindruck, es könne ermittelt werden. Bei Durchsuchungen in Edathys Büroräumen wurde nichts gefunden, zuvor hatte er sein Amt aufgegeben. Oppermann machte öffentlich, wer wann informiert war. Friedrich hatte nichts dagegen; und trat am vergangenen Freitag wegen zu großen juristischen und politischen Drucks zurück.
So weit so gut, oder auch nicht. Dass Fragen auftauchen, ist hier nur normal.
- Wieso gab Friedrich die Info an Gabriel weiter, war er sich nicht bewusst, dass er dazu nicht befugt war?
- Wieso rief Oppermann bei Ziercke an und was wurde gesagt?
- Wurde Edathy gewarnt?
Diese Fragen sind äußerst ungemütlich – gerade in einer Koalition, die nicht gerade auf Liebe basiert – aber gerade deshalb sollte eine Koalition doch zusammenhalten. Sollte man meinen. Aber nein, statt die Fragen möglichst ruhig auszuräumen, machen die Großkoalitionäre daraus direkt eine Regierungskrise.
Zugegeben, die Ursachen liegen im Verhalten der Akteure in der Vergangenheit, die wir an dieser Stelle gar nicht bewerten wollen. Was aber stutzig macht, ist die aktuelle Kindergarten-Mentalität unter den Beteiligten. Wobei wir es genauer gesagt auf den Unionspart der Regierung eingrenzen können.
Die SPD duckt sich weg, will die Sache unbeschadet überstehen. Nur logisch, schließlich sind gleich drei ihrer Spitzenleute in den Skandal verwickelt. Stutzig macht das Verhalten der Union. Hier einige Zitate:
- CDU-Innenexperte Bosbach: “Vertrauenskrise”
- CSU-Generalsekretär Scheuer: “Oppermann trägt die politische Verantwortung”
- CSU-Verkehrsminister Dobrindt: “Erheblicher Vertrauensmissbrauch. (…) Wir sind alle sehr enttäuscht”
- In der CSU hört man sie schon von einer eidesstattlichen Erklärung reden
Diese Kriegspfadrhetorik hat nur einen Grund. Friedrich wollte nur nett sein, als er Gabriel über die “Causa Edathy” informierte. Nun ist er zurückgetreten (worden) – weil der SPD-Mann (!) Edathy Mist gebaut hatte. Das ist aber auch unfair! So ist jedoch das Geschäft. Wer das noch nicht weiß, sollte aufwachen. Nun will besonders die CSU am liebsten Oppermanns Kopf rollen sehen. Wie im Kindergarten: “Der kleine Kamerad hat mir ein Spielzeug geklaut, jetzt hau ich ihn weg!”
Keine rationalen Gründe. Purer Frust und Rachegelüste. Viel mehr kann man von der CSU wohl nicht erwarten.
Besonders lustig ist die Sache, weil Seehofer Friedrich nun bemitleidet, ihn aber vor nicht allzu langer Zeit beleidigt und runtergemacht hat. Wie das Leben so spielt.
Besonders traurig ist die Sache, weil Merkel mal wieder aus den Medien erfuhr, was so vorgefallen ist.
Besonders schlimm ist die Sache, weil sie – wie nicht anders zu erwarten – gegen die vor Feindschaft nur so triefende Wortwahl ihrer Kollegen nichts unternimmt. Dabei wäre ihre beruhigende, einschläfernde Art hier endlich mal von Vorteil. Alle Beteiligten müssen dringend ein paar Gänge runterschalten, sonst würgen sie den Motor ab.
