Immer wieder dasselbe Muster. Alle paar Jahre gibt es einen genügenden Anlass, um verstärkt Raketen in die eine Richtung fliegen zu lassen. Die kommen wie ein Bumerang von der anderen Seite zurück. Dann eine Phase der Eskalation, es droht ein neuer Krieg, Mobilmachung, eventuell Einsatz von Bodentruppen. Schlussendlich ist der Spuk nach einiger Zeit, und vielen Toten vorbei — vorläufig. Denn dieser sinnfreie, nie endende Kreislauf wiederholt sich dank des Verzichts auf langfristiges Denken.
Zu einer Lösung scheinen die in die Eskalation verhafteten Parteien derzeit nicht imstande; die Hamas zeigt nicht gerade Willen zur Verständigung, denn Entführung und Raketen werden als Affront angesehen. Aber auch die israelische Regierung ist in Kooperation mit der Siedlerlobby dabei, unwiderrufliche Tatsachen zu schaffen — Stichwort Siedlungsbau. Taucht kein nahöstlicher Ghandi auf, kommt also keine Lösung von “Innen”, dann muss sie von “Außen” kommen.
Zuletzt wurde ja mehr deutsches außenpolitisches Engagement gefordert. Was ist eine bessere Gelegenheit als sich am Nahost-Konflikt zu versuchen? Daran sind schon viele Generationen namhafter Politiker gescheitert. Doch in eine bestimmte Richtung ist noch kein Versuch unternommen worden. Es ist an der Zeit zu sagen: Jetzt reicht es! Wenn beide Seiten nicht in der Lage sind in einer friedlichen Koexistenz zu leben, dann muss die internationale Gemeinschaft nachhelfen.
Der israelische Ministerpräsident Netanjahu forderte jüngst die “Samthandschuhe” auszuziehen. Für die internationale Gemeinschaft gilt dies nicht im Kampf gegen die Hamas, sondern für den Umgang mit beiden Parteien.
Den Palästinensern, oder besser gesagt der Hamas, lässt sich ebenfalls bei kommen: kein anerkannter UNO-Staat ohne eine “richtige” Zwei-Staaten-Lösung.
In Bezug auf den Staat Israel muss der Kuschelkurs des Westens endlich aufhören, auch wenn wir uns schwer tun, uns mit diesem Gedanken anzufreunden. Manchmal muss ein guter Freund widersprechen und den uneinsichtigen Freund zur Einsicht bewegen. Es ist nur schwer vorstellbar, dass die israelische Regierung ohne die Unterstützung aus dem Ausland weiterhin den harten Kurs durchzieht. Dafür ist Israel politisch wie wirtschaftlich zu abhängig. So können beide Seiten wieder an den Verhandlungstisch gebracht werden.
Die Bevölkerung im Gazastreifen wird es uns danken.
Apropos Gazastreifen. Wie lässt sich die Hamas zähmen? Schon jetzt sind sie isoliert, bei weiterem Beschuss muss die internationale Gemeinschaft dafür sorgen, dass es so bleibt. Des Weiteren ist es an eben jener internationalen Gemeinschaft, der palästinensischen Regierung klar zu machen, dass es keine Lösung gegen Israel gibt. Die hängt insbesondere von den Siedlungen ab. Hier werden beide Seiten leiden müssen, dadurch soll sich ein guter Kompromiss bekanntlich auszeichnen.
Die EU ist schon in die richtige Richtung gegangen. Fördergelder dürfen nun nicht mehr in die besetzten Gebiete fließen. Die Devise “Druck aufbauen” scheint die einzige Sprache zu sein, die derzeit im heiligen Land verstanden werden kann. Ein neuer Ansatz den gordischen Knoten zu zerschlagen: die Samthandschuhe ausziehen.
