18. Februar 2014
von Henri Koblischke
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Kindergarten-Mentalität

Die Debatte in der “Causa Edathy” hat sich mittlerweile vollkommen verselbstständigt. Halten wir doch die Fakten fest:
Edathy kaufte Bilder von nackten Jugendlichen; rechtlich in der Grauzone, aber keine Pornographie. Der ehemalige Innenminister Friedrich wusste davon und teilte Gabriel am Rande der Sondierungsgespräche mit, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Kinderpornographie aufgetaucht ist. Dieser teilte es Oppermann und Steinmeier mit. Ersterer rief auch noch BKA-Chef Ziercke an, wollte sich das Gehörte bestätigen lassen. Zuerst sagte Oppermann, Ziercke habe bestätigt, dass Ermittlungen eingeleitet seien, Ziercke bestritt das. Dann ruderte Oppermann zurück, redete lediglich von seinem Eindruck, es könne ermittelt werden. Bei Durchsuchungen in Edathys Büroräumen wurde nichts gefunden, zuvor hatte er sein Amt aufgegeben. Oppermann machte öffentlich, wer wann informiert war. Friedrich hatte nichts dagegen; und trat am vergangenen Freitag wegen zu großen juristischen und politischen Drucks zurück.

So weit so gut, oder auch nicht. Dass Fragen auftauchen, ist hier nur normal.

  • Wieso gab Friedrich die Info an Gabriel weiter, war er sich nicht bewusst, dass er dazu nicht befugt war?
  • Wieso rief Oppermann bei Ziercke an und was wurde gesagt?
  • Wurde Edathy gewarnt?

Diese Fragen sind äußerst ungemütlich – gerade in einer Koalition, die nicht gerade auf Liebe basiert – aber gerade deshalb sollte eine Koalition doch zusammenhalten. Sollte man meinen. Aber nein, statt die Fragen möglichst ruhig auszuräumen, machen die Großkoalitionäre daraus direkt eine Regierungskrise.

Zugegeben, die Ursachen liegen im Verhalten der Akteure in der Vergangenheit, die wir an dieser Stelle gar nicht bewerten wollen. Was aber stutzig macht, ist die aktuelle Kindergarten-Mentalität unter den Beteiligten. Wobei wir es genauer gesagt auf den Unionspart der Regierung eingrenzen können.

Die SPD duckt sich weg, will die Sache unbeschadet überstehen. Nur logisch, schließlich sind gleich drei ihrer Spitzenleute in den Skandal verwickelt. Stutzig macht das Verhalten der Union. Hier einige Zitate:

  • CDU-Innenexperte Bosbach: “Vertrauenskrise”
  • CSU-Generalsekretär Scheuer: “Oppermann trägt die politische Verantwortung”
  • CSU-Verkehrsminister Dobrindt: “Erheblicher Vertrauensmissbrauch. (…) Wir sind alle sehr enttäuscht”
  • In der CSU hört man sie schon von einer eidesstattlichen Erklärung reden

Diese Kriegspfadrhetorik hat nur einen Grund. Friedrich wollte nur nett sein, als er Gabriel über die “Causa Edathy” informierte. Nun ist er zurückgetreten (worden) – weil der SPD-Mann (!) Edathy Mist gebaut hatte. Das ist aber auch unfair! So ist jedoch das Geschäft. Wer das noch nicht weiß, sollte aufwachen. Nun will besonders die CSU am liebsten Oppermanns Kopf rollen sehen. Wie im Kindergarten: “Der kleine Kamerad hat mir ein Spielzeug geklaut, jetzt hau ich ihn weg!”

Keine rationalen Gründe. Purer Frust und Rachegelüste. Viel mehr kann man von der CSU wohl nicht erwarten.
Besonders lustig ist die Sache, weil Seehofer Friedrich nun bemitleidet, ihn aber vor nicht allzu langer Zeit beleidigt und runtergemacht hat. Wie das Leben so spielt.
Besonders traurig ist die Sache, weil Merkel mal wieder aus den Medien erfuhr, was so vorgefallen ist.
Besonders schlimm ist die Sache, weil sie – wie nicht anders zu erwarten – gegen die vor Feindschaft nur so triefende Wortwahl ihrer Kollegen nichts unternimmt. Dabei wäre ihre beruhigende, einschläfernde Art hier endlich mal von Vorteil. Alle Beteiligten müssen dringend ein paar Gänge runterschalten, sonst würgen sie den Motor ab.

14. Februar 2014
von bgb
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Edathy-, Friedrich- oder GroKoaffäre?

Politik kann verdammt langweilig sein. Tagelange Diskussionen, endlose Verhandlungen und alles so monoton einschläfernd. Sollte man meinen. Doch der Schein trügt. In Wahrheit kann es im Regierungsviertel durchaus wie im Hühnerstall zugehen. Zumindest wenn es einen richtig schönen Skandal gibt. In so einem Fall finden wir Schuldzuweisungen, Lügen und Rücktritte.

Der ursprüngliche Skandal handelt von Sebastian Edathy. Der SPD-Politiker und ehemalige Bundestagsabgeordnete soll sich angeblich Kinderpornographie angeeignet haben. Im Zuge dessen machte er seinen Rücktritt bekannt, kurz bevor die Staatsanwaltschaft Hannover mit ersten Ermittlungen gegen ihn begann. Soviel dazu. Ein semigroßer Skandal.
Doch damit nicht genug. Zusätzlich kam heraus, dass der Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich schon im Oktober Edathy betreffende geheime Informationen an die SPD-Parteispitze weitergab. Das BKA hatte Edathy wohl schon früher unter Verdacht gehabt, im Besitz von Kinderpornos zu sein. Friedrich verstieß gegen Gesetze, indem er Gabriel informierte, welcher dies an Steinmeier und Oppermann weitergab.
Bei einer Durchsuchung von Edathys Haus fand die Polizei nur gelöschte Festplatten. Es deutet einiges darauf hin, dass Edathy bereits davon wusste. So kam der zweite Skandal innerhalb weniger Tage ans Licht. Diesmal Amtsmissbrauch. Friedrich ist zurückgetreten und wird wohl mit einem Strafverfahren rechnen müssen.
Nichtsdestotrotz muss sich das SPD-Führungstrio auf raue Wochen einstellen. Haben sie etwa Edathy informiert? Eigentlich egal, denn der Druck wird in jedem Fall steigen.

Je länger über diese Affäre(n) gesprochen wird, desto mehr wird ans Licht kommen. Ist ja auch irgendwie logisch. Da es aber so viele verschiedene Versionen und Quellen gibt, die jeweils etwas anderes, in ihren Augen natürlich das Richtige, berichten (vgl. Oppermann und Ziercke), läuft die Gerüchteküche auf Hochtouren.

Die Wahrheit zu finden ist schwierig, aber in der Mathematik lösbar: Friedrich gehört der bayrischen Partei CSU an. Nehmen wir die Nummern der Buchstaben im Alphabet so erhält man die Zahlen 3, 19 und 21. Jetzt multiplizieren wir die ersten beiden und subtrahieren die letzte. Wir erhalten 3*19-21=36. Von dieser Zahl (36) müssen wir im finalen Schritt nur noch die 13, der Tag vor Friedrichs Rücktritt war, abziehen. 36-13=23! Das Ergebnis ist 23 und somit ist es eindeutig. Die Illuminaten sind  für all dies verantwortlich und offenbaren eine schreckliche Nachricht. Das Datum des Untergangs unseres Systems. Edathy soll 31 Produkte mit kinderpornographischen Inhalten in gekauft haben. Damit steht der Tag fest. Der Monat ist jetzt ja offensichtlich. Der Anfangsbuchstabe Edathys, das E, ist der fünfte Buchstabe des Alphabetes, also ist der fünfte Monat, Mai, gemeint. Das von den Illuminaten prophezeite Datum ist also der 31. Mai 2014! Der Tag an dem in Deutschland die Kinderporno-Mafia die Macht übernimmt!

Das ist natürlich absurd, aber was auch immer in den nächsten Tagen und Wochen behauptet oder dementiert wird, zwangsläufig wird der mediale und öffentliche Druck zur Lösung der mysteriösen Affäre führen. Wir müssen nur warten.